Logo Unfallkasse HessenSicherheit und Gesundheitsschutz im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren

Der Landesfeuerwehrverband Hessen (HLFV) hat zu § 3 der Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (DGUV Vorschrift 49) einen Erläuterungstext veröffentlicht.

„Die Gesamtverantwortung liegt bei der Trägerin/dem Träger der öffentlichen Feuerwehr (Stadt/Gemeinde) und nicht bei der Leitung der Feuerwehr. Die Trägerin/ der Träger ist dafür verantwortlich, für eine geeignete Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Eine geeignete Organisation ist u. a. dadurch gekennzeichnet, dass Zuständigkeiten, Aufgaben, Pflichten und Befugnisse eindeutig und sinnvoll geregelt sind.

Bei einer Übertragung von Aufgaben und Pflichten hat die Trägerin/der Träger darauf Rücksicht zu nehmen, dass die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren ehrenamtlich tätig sind und somit nicht Aufgaben und Pflichten im Bereich von Sicherheit und Gesundheitsschutz im vollen Umfang übernehmen können, wie es hauptamtlich Tätige evtl. könnten. Die Trägerin/ der Träger muss hier ihrer/seiner Auswahl-, Aufsichts-, Kontroll- und Organisationsverantwortung im besonderen Maße nachkommen.

Davon unberührt obliegen allen Feuerwehrangehörigen, die Weisungsbefugnisse gegenüber anderen Feuerwehrangehörigen haben, Führungsaufgaben. Im Vordergrund steht hier vor allem die Fürsorgepflicht gegenüber den ihnen unterstellten Feuerwehrangehörigen im Rahmen ihres Kompetenz- und Aufgabenbereichs. Somit sind sie ebenfalls Führungskräfte, wenn auch in unteren Ebenen. Damit diese Führungskräfte ihrer Pflicht nachkommen können, bedarf es einer entsprechenden Organisation der nächsthöheren Führungsebenen.

Die Verantwortung einer Führungskraft reicht nur so weit, wie auch die ihr übertragenen Befugnisse reichen. Sie endet dort, wo die zur Verfügung stehenden Mittel und die Weisungsbefugnis der Führungskraft enden. Die Führungskraft hat aber die Pflicht, Mängel, die sie selbst nicht abstellen kann, ihrem Vorgesetzten zu melden. In Abhängigkeit vom Grad der Gefährdung hat sie ggf. vorläufige Maßnahmen zu veranlassen.“

inform-Ausgabe 4/2019