Presseinformation vom 17. April 2015

Hessen„Angriffe auf die Polizei und Rettungskräfte sind Angriffe auf unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat“

Hessen will mit Bundesratsinitiative „Schutzparagraph 112“ für Polizei und Rettungskräfte schaffen

Wiesbaden – Hessen plant die Einführung eines Schutzparagraphen im Strafgesetzbuch, der Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte besonders unter Strafe stellt. Eine entsprechende Bundesratsinitiative hat die Hessische Landesregierung in dieser Woche in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. „Die Frauen und Männer der Polizei, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste stehen mit ihrer täglichen Arbeit und oftmals auch mit ihrem Leben für unser Gemeinwesen ein. Ob sie gerade das Versammlungsrecht schützen oder ein Menschenleben retten: Ein tätlicher Angriff auf diesen Personenkreis ist ein Angriff auf unsere Gesellschaft, auf unseren Rechtsstaat und auf unsere Werte, den wir nicht akzeptieren dürfen“, betonte der Hessische Innenminister Peter Beuth.

Ziel der hessischen Bundesratsinitiative ist es, das Strafgesetzbuch um einen neuen „Schutzparagraphen 112“ (§ 112 StGB) zu erweitern. Dieser stellt tätliche Angriffe auf Beamte des Polizeidienstes sowie Helfer von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste unter Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. In besonders schweren Fällen kann eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren verhängt werden.

Zuletzt wurden bei den Krawallen und Gewaltexzessen im Rahmen der EZB-Eröffnung 150 Polizeivollzugsbeamte verletzt. Die Polizei sah sich sehr aggressiver Gewalt ausgesetzt, die sogar nicht vor einem Beamten in einem brennenden Kfz Halt machte. Feuerwehrleute und -fahrzeuge wurden bei ihrem Hilfeleistungseinsatz angegriffen. Sie wurden verletzt und ihre Fahrzeuge beschädigt. Das Rote Kreuz musste die Demonstrationsteilnehmer sogar via Twitter bitten, Einsatzkräfte und Rettungswagen nicht länger zu attackieren. Die erschreckenden Bilder aus Frankfurt bestätigen leider eine vermehrt auftretende Aggression gegen die Polizei.

Bereits in seiner Regierungserklärung im Nachgang zu diesen Ausschreitungen um die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank hatte der Innenminister nochmals die hessische Bundesratsinitiative angekündigt. „Die Polizei sorgt in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat auf Basis der Gesetze für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Aber auch die Frauen und Männer von Polizei und Rettungskräften haben einen Anspruch auf die Solidarität und Unterstützung der gesamten Gesellschaft“, sagte der Minister. Die Notwendigkeit eines Schutzparagraphen hätten die Ereignisse am 18. März noch einmal unterstrichen.

„Mit der Einführung des Schutzparagraphen 112 stellt sich der Gesetzgeber vor die Frauen und Männer, die täglich bereit sind, sich vor uns zu stellen und unsere Freiheiten zu sichern. Wir zeigen Gewalttätern unmissverständlich eine Grenze auf, indem wir einen eigenen Straftatbestand schaffen“, so Beuth.

Hintergrundinformationen:

Blockupy:

Von den 150 bei den Krawallen und Gewaltexzessen im Rahmen der EZB-Eröffnung verletzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten wurden 80 durch eine ätzende Flüssigkeit verletzt. Alle anderen insbesondere durch stumpfe Gewalteinwirkung. Die Verletzungen reichen von Prellungen über Schnittwunden von zerbrochenen Glasflaschen bis hin zu Bänderrissen.

Juristischer Hintergrund:

  • Der neue § 112 StGB (§ 112 StGB-E) knüpft anders als § 113 StGB nicht an eine Vollstreckungshandlung an, sondern setzt stattdessen lediglich einen tätlichen Angriff auf eine Polizeibeamtin oder einen Polizeibeamten in Beziehung auf den Dienst voraus.
  • Angedroht werden soll Freiheitstrafe von sechs Monaten (Mindeststrafe) bis zu fünf Jahren. § 112 StGB-E enthält eine Strafschärfung für besonders schwere Fälle.
  • Zum geschützten Personenkreis gehören neben den Einsatzkräften der Polizei auch diejenigen der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste. Diese Einsatzkräfte nehmen dadurch an dem verbesserten Strafrechtsschutz teil.
  • Die Strafandrohung für den Grundtatbestand beträgt Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Eine Strafschärfung gegenüber dem bisherigen Recht liegt vor allem in der Androhung einer Mindestfreiheitsstrafe sowie im Ausschluss der Geldstrafe als Sanktionsmittel.

Kontakt für Pressevertreter
Pressestelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Telefon: +49 611 353 1607
Telefax: +49 611 353 1608
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Quelle: Pressestelle, Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

 

Logo Unfallkasse HessenErste-Hilfe-Verfahren

UKH übernimmt die Kosten

Die UKH übernimmt für die erforderliche Anzahl von Ersthelfern in ihren Mitgliedsbetrieben und -einrichtungen auf Antrag die Kosten für Aus- und Fortbildungen in Erster Hilfe (§ 23 SGB VII).

Zum 1. April 2015 gibt es erhebliche Änderungen bei den Lehrgangsinhalten und auch bei den Gebühren. Deshalb wird das Verfahren vereinfacht. Bitte beachten Sie die Neuregelungen und verwenden Sie ab sofort die neuen Antragsformulare.

Die Unfallversicherungsträger haben eine Rahmenvereinbarung mit Rettungsdiensten und anderen ermächtigten Stellen abgeschlossen, die eine pauschale Vergütung je geschulter Person vorsieht. Die Liste der ermächtigten Stellen finden Sie hier.

Die Erste Hilfe-Lehrgänge

Die ermächtigten Stellen gewährleisten eine ordnungsgemäße Qualifizierung. Sie umfasst ab 01.04.2015 eine 9 Unterrichtseinheiten umfassende Erste Hilfe-Ausbildung. Danach soll die regelmäßige Fortbildung im 2-Jahres-Rhythmus angestrebt werden, die ebenfalls in 9 Unterrichtseinheiten zu absolvieren ist. Damit ist sichergestellt, dass die Ersthelfer stets auf dem aktuellen Kenntnisstand sind. Die Inhalte für die novellierten Erste Hilfe-Aus- und Fortbildungen finden Sie hier.

Antragsverfahren ab dem 1. April 2015:

Die Gebühren für Erste Hilfe-Lehrgänge betragen vom 01.04.2015 bis 31.12.2015 für …

  • die Erste Hilfe-Ausbildung 28,00 €
  • die Erste Hilfe-Fortbildung 28,00 €

Die Gebühren für Erste Hilfe-Kurse betragen vom 01.01.2015 bis 31.03.2015 für …

  • die Erste Hilfe-Ausbildung 34,03 €
  • die Erste Hilfe-Fortbildung 22,70 €
  • die Erste Hilfe-Ausbildung für Lehrkräfte 25,52 €
  • die Erste Hilfe-Fortbildung für Lehrkräfte 17,03 €

Ansprechpartner:
Servicetelefon: 069 29972-440
montags bis freitags von 7:30 bis 18:00 Uhr
Telefax: 069 29972-8459
E-Mail: Erste-Hilfe[at]ukh.de

 

DFV - Pressedienst

 

 

 

Presseinformation vom 01. April 2015

Orkan „Niklas“: Mehrere zehntausend Einsätze

Feuerwehren raten weiterhin zur Vorsicht / DFV-Präsident dankt Einsatzkräften

Berlin – Auch nach dem Abflauen des Orkantiefs „Niklas“ rät der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) heute noch zur Vorsicht. Viele Gefahrenstellen werden erst jetzt entdeckt. Deshalb gefährden noch immer Bäume, abgeknickte Äste und lose Trümmerteile Fußgänger und Autofahrer. Bäume, die in ihrer Standfestigkeit beeinträchtigt sind, können immer noch umstürzen, gelockerte Dachteile herabfallen. Die Feuerwehren appellieren an Hausbesitzer und Unternehmen, Liegenschaften bei Tageslicht in Augenschein zu nehmen und zu sichern.

Nach den Erfahrungen vergleichbarer bundesweiter Sturmtiefs wie „Kyrill“ im Januar 2007 wird sich die Zahl der Feuerwehreinsätze in ganz Deutschland auf mehrere zehntausend belaufen. Schätzungsweise bis zu 100.000 Feuerwehrleute waren gestern und in der Nacht bundesweit im Einsatz und stehen auch für den heutigen Tag bereit. „Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen Feuerwehrangehörigen, die ihre Freizeit oder Arbeitszeit im Einsatz für die Bevölkerung verbringen!“, zollt DFV-Präsident Hans-Peter Kröger der gezeigten Leistung Respekt. „Die Feuerwehren in Deutschland haben bei ,Niklas‘ ihren schlagkräftigen Einsatz bei Unwetterlagen unter Beweis gestellt“, erklärt Kröger.

Unterstützt vom Technischen Hilfswerk, den Rettungsdiensten und der Polizei, aber auch in enger Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen, Straßenmeistereien und kommunalen Bauhöfen haben die Feuerwehren vor allem akute Gefahrenstellen beseitigt und bis in die frühen Morgenstunden hinein die wichtigsten Straßen und Bahnstrecken von umgestürzten Bäumen, Dach- und anderen Trümmerteilen geräumt. Leider wurde dabei in Nordrhein-Westfalen ein 23-jähriger Feuerwehrmann durch einen umstürzenden Baum lebensgefährlich verletzt. In Niedersachsen verunglückte ein Feuerwehrfahrzeug durch eine plötzliche Sturmböe.

Die Freiwilligen Feuerwehren bildeten nicht nur in der Fläche das Rückgrat des Katastrophenschutzes, sondern wurden auch in vielen Städten, in denen die Berufsfeuerwehr das Tagesgeschäft abwickelt, zur Abarbeitung der Einsatzspitzen in Anspruch genommen. So wurden etwa aus München und Berlin jeweils weit mehr als 1.000 unwetterbedingte Einsätze gemeldet. Kröger: „Dies zeigt einmal mehr die Wichtigkeit von Personalreserven für das flächendeckende Feuerwehrsystem in Deutschland.“


Pressekontakt:
Silvia Darmstädter
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutscher Feuerwehrverband e.V.
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10117 Berlin
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Logo Unfallkasse HessenVersicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer

Unterstützung für Flüchtlinge

Auch Hessen nimmt derzeit eine ständig wachsende Zahl von Flüchtlingen auf. Für die Städte und Gemeinden stellt dies eine große Herausforderung dar. Neben den Beschäftigten der Kommunen, die unermüdlich im Einsatz sind, packen auch viele Bürgerinnen und Bürger freiwillig mit an. Sie unterstützen die Flüchtlinge bei rechtlichen oder behördlichen Angelegenheiten, durch Sprachförderung, durch das Sammeln von Kleidung oder anderen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens. Es werden Freizeitmaßnahmen, Sportveranstaltungen und Spielnachmittage organisiert, um die Integration zu fördern. Die Hilfen sind sehr vielfältig. Da stellt sich zu Recht die Frage, wie die Helfenden bei einem Unfall versichert sind.

Versicherungsschutz
Übernehmen freiwillige Helferinnen und Helfer Aufgaben, die eigentlich in den Aufgabenbereich der Kommunen fallen und werden sie im Auftrag der Kommune "wie Beschäftigte" tätig, so genießen sie auch den Versicherungsschutz wie ein Beschäftigter der Kommune.

Voraussetzung ist, dass die Kommune die organisatorische Regie übernimmt. Das heißt, dass sie für die Einteilung und Überwachung der zu erledigenden Aufgaben zuständig ist, eine Weisungsbefugnis gegenüber den Helferinnen und Helfern hat, die Organisationsmittel zur Verfügung stellt, das wirtschaftliche Risiko (Kosten) trägt und nach außen als Verantwortliche auftritt.

Ebenfalls gesetzlich unfallversichert sind Personen, die sich als Mitglieder von Verbänden oder privaten Organisationen (z. B. Vereine) im Auftrag oder mit ausdrücklicher Einwilligung bzw. schriftlicher Genehmigung der Kommune ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagieren. In beiden Fällen ist die Unfallkasse Hessen der zuständige Versicherungsträger. Eine schriftliche Beauftragung der einzelnen Helferinnen und Helfer muss nicht zwangsweise erfolgen. Um jedoch umfangreiche Ermittlungen nach einem Unfall zu vermeiden, ist es sinnvoll, im Vorfeld eine Liste der Helferinnen und Helfer anzufertigen. Schließlich muss die Kommune im Falle eines Unfalls bestätigen, welche Person als Helferin oder Helfer bestimmte kommunale Aufgaben wahrgenommen hat.

Versichert sind alle Tätigkeiten, mit denen die Kommune die Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Aufgabenbereich beauftragt, einschließlich der hierfür erforderlichen Wege. Dieser Versicherungsschutz ist gesetzlich normiert, das heißt, er besteht ohne Anmeldung und Beitragszahlung.

Unfallmeldung:
Unfälle sind – genauso wie bei den Beschäftigten der Kommunen – der Unfallkasse Hessen mit der gesetzlichen Unfallanzeige zu melden. Die Erstattung der Unfallanzeige erfolgt über das Mitgliederportal der UKH.

Bitte informieren Sie die ehrenamtlichen Helfer über ihre gesetzliche Unfallversicherung. Vielen ist nicht bekannt, dass sie bei einem solchen Unfall über die Kommune gesetzlich unfallversichert sind.

Bei Fragen steht Ihnen unser Servicetelefon gerne zur Verfügung.
Telefon: 069 29972-440 (montags bis freitags von 7:30-18 Uhr)
E-Mail: ukh[at]ukh.de

 

 

DFV - Pressedienst

 

 

 

Presseinformation vom 31. März 2015

Osterfeuer: Gehen Sie auf Nummer sicher!

Feuerwehrverband gibt Tipps gegen Verletzungen, Brände und Fehlalarme

Berlin – Von Flensburg bis Garmisch lodern in wenigen Tagen wieder zahlreiche traditionelle Osterfeuer – doch dieser schöne Brauch führt jährlich auch zu zahlreichen Feuerwehreinsätzen. „Häufig werden Feuerwehren alarmiert, weil Brände außer Kontrolle geraten oder nicht sachgemäß angemeldet wurden“ erklärt Hermann Schreck, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).

Die Feuerwehren geben deshalb folgende Sicherheitstipps zum Osterfeuer:

  • Vergessen Sie nicht, Ihr Osterfeuer bei der dafür örtlich zuständigen Behörde (häufig das Ordnungsamt) anzumelden – Sie vermeiden so einen ärgerlichen Fehleinsatz der Feuerwehr, der unter Umständen gebührenpflichtig ist.
  • Verwenden Sie nur trockene Pflanzenreste und unbehandeltes Holz. Denken Sie daran, das Brennmaterial kurz vor dem Anzünden noch einmal umzuschichten, damit Ihr Osterfeuer nicht zur Flammenfalle für Tiere wird.
  • Halten Sie eine Zufahrt für die Feuerwehr und den Rettungsdienst frei. Der Sicherheitsabstand wegen Rauch und Hitze sollte mindestens 50 Meter zu Gebäuden und Bäumen und mindestens 100 Meter zu Straßen betragen. Windrichtung beachten!
  • Seien Sie vorsichtig beim Anzünden. Brennbare Flüssigkeiten als Brandbeschleuniger bergen ein hohes Risiko!
  • Offenes Feuer muss grundsätzlich beaufsichtigt werden. Sorgen Sie dafür, dass das Feuer sich nicht unkontrolliert ausbreiten kann. Passen Sie auf kleine Kinder auf. Sie unterliegen schnell der Faszination des Feuers und unterschätzen die ihnen unbekannte Gefahr.
  • Strohballen können sich allein durch die Hitzestrahlung entzünden und sind deshalb eine gefährliche Sitzgelegenheit.
  • Kleinere Verbrennungen kühlen Sie sofort mit Wasser: Maximal zehn Minuten lang (Leitungswassertemperatur 10 bis 20 Grad Celsius). Bei großflächigen Verbrennungen und auf der Haut haftenden Substanzen sollte nur primär abgelöscht werden. Alarmieren Sie sofort den Notarzt über die Notrufnummer 112!
  • Verlassen Sie als Veranstalter bzw. Zuständiger die Feuerstelle nur, wenn sie komplett erkaltet ist.
  • Sollte Ihnen Ihr Feuer außer Kontrolle geraten, so zögern Sie nicht, sofort die Feuerwehr über Notruf 112 zu alarmieren. Die mehr als eine Million Männer und Frauen in den deutschen Feuerwehren sind auch über Ostern rund um die Uhr einsatzbereit, um in Not und Gefahr zu helfen.

Pressekontakt:
Silvia Darmstädter
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutscher Feuerwehrverband e.V.
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DFV - Newsletter

 

 

 

 


DFV-Newsletter 02 / 2015


Sehr geehrte Damen und Herren,
der DFV-Newsletter 02 / 2015 ist mit folgenden Themen erschienen:

  • Inklusion: „Feuerwehr hilft ohne Wenn und Aber!“
  • Orkan „Niklas“: Mehrere zehntausend Einsätze
  • Feuerwehr trauert um Opfer des Flugzeugabsturzes
  • „Angriffe auf Feuerwehrangehörige sind untragbar“
  • Planen Sie jetzt Ihren Besuch auf der Interschutz!
  • Sach- und umweltgerechter Einsatz von Schaummitteln
  • RETTmobil 2015: Stiftung „Hilfe für Helfer“ aktiv
  • Vielfältiger Einsatz in den Feuerwehren ausgezeichnet
  • Auszeichnungen als Spiegel der Feuerwehrsysteme
  • Aktualisierte Übersicht der Altersgrenzen in der Feuerwehr
  • Feuerwehr-Wettbewerbe: Termine des Deutschland-Pokals 2015
  • Starterrekord bei Feuerwehr-Skimeisterschaften

Berichte aus den Ländern:

  • Brandübungscontainer zur Realbrandausbildung für bayerische Feuerwehren
  • 63.000 Euro für norddeutsche Jugendfeuerwehren

Aus dem Versandhaus des DFV:

  • Bandschnallenkatalog: Vom Verdienstkreuz bis zum Löwenorden

[Hier] im Downloadbereich des Nassauischen Verwehrverbandes kann der neue Newsletter des DFV heruntergeladen werden.

Der Newsletter des Deutschen Feuerwehrverbandes ist ein Informationsangebot an alle Menschen, die sich in der Feuerwehr oder für die Feuerwehr engagieren. Gerne können Sie ihn an Interessierte weiterleiten oder unter www.feuerwehrverband.de/newsletter direkt abonnieren. Abmeldungen sowie Änderungen der Mailadresse können Sie dort ebenfalls direkt vornehmen.

Quelle: DFV-Pressemitteilung

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